Kläranlage Oschatz
Kläranlage Naundorf
Kläranlage Borna
Kläranlage Dahlen


Weiterbildung auf der Kläranlage Naundorf 10.07.2011
Am 08. Juli 2011 führte Herr Banachowicz die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Naundorf über die Kläranlage in Naundorf. In den Abendstunden erläuterte er die Reinigung des Abwassers und informierte über Besonderheiten bei Havarieeinsätzen auf Kläranlagen.
 
Im letzten Jahr besuchte die FFW Naundorf die Biogasanlage der Agrargenossenschaft Naundorf-Niedergoseln. Durch Betriebsführungen lernen die Kameraden die verschiedenen Objekte im Einsatzgebiet optimal kennen.
 
Ihr Abwasserverband "Untere Döllnitz"

Rechtliche Basis von Gruppenkleinkläranlagen - Hinweise und Tipps 06.04.2011
Hinweise und Tipps  zu den zwei wesentlichen Arten der rechtlichen Umsetzung

1. Ein Grundstückseigentümer, der ohnehin eine größere Anlage benötigt (z.B. Landwirtschafts- oder Gewerbebetrieb), gestattet seinen Nachbarn eine Mitnutzung.

Der Anlageneigentümer bestimmt den Preis und die Bedingungen, unter denen die Anlage in Anspruch genommen werden darf.

Ein verbindlicher Vertrag zwischen den Parteien sollte alle Details der Nutzung regeln.

2. Mehrere Grundstückseigentümer finden sich zu einer Interessengemeinschaft zusammen, z.B. zu einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) oder bei einem größeren Interessentenkreis zu einer Genossenschaft.

Der Besuch bei einer Rechtsberatung und ein eindeutiger Vertrag oder eine Satzung zur Nutzung sind unbedingt zu empfehlen.

Folgende Details sollte man zum Thema Gruppenkläranlage unbedingt mit dem Rechtsberater abstimmen:

•    Wer ist der Ansprechpartner der Interessengruppe für Behörden und Wartungsfirmen.
•    Wer übernimmt die Federführung in den erforderlichen Antragstellungen.
•    Wer übernimmt die Eigenkontrolle der Anlage und führt die Nachweisdokumentation.
•    Wie sichert man die erforderlichen Leitungsführungen auf dem Grundstück des Nachbarn ab.
•    Welche Entschädigung erhält der Grundstückseigentümer, der Platz auf seinem Grundstück für die gemeinsame Kläranlage bereitstellt.
•    Nach welchem Maßstab werden die anfallenden Betriebskosten der Kläranlage aufgeteilt.
•    Soll mit den Betriebskosten eine Rücklage für die Wiederinvestition oder für größere Reparaturen gebildet werden.
•    Welche Versicherungen sollen für die Anlage abgeschlossen werden.
•    Zählen die zuführenden Leitungen zur Kläranlage mit zur Gemeinschaftsanlage oder kümmert sich jeder Grundstückseigentümer selbst darum, wenn auf der Strecke vom Haus bis zur Kläranlage Reinigungen oder Reparaturen erforderlich werden.
•    Wie geht man damit um, wenn durch Fehleinleitungen eines Mitgliedes der Gruppe Schäden an der Kläranlage eintreten.
•    Können sich an der Gruppenlösung weitere Interessenten beteiligen, wie erfolgt die Aufnahme neuer Mitglieder.
•    Können Mitglieder der Gruppe austreten und wenn ja, wie und zu welchen Bedingungen.
•    Wie geht die Gruppe damit um, wenn durch natürlichen Abgang, wie Wegzug oder Tod nicht mehr genügend Abwasser anfällt, damit die Anlage ordnungsgemäß arbeiten kann. Erfolgt hier evtl. eine Verkleinerung der Anlage aus Mitteln der Rücklage.

Beispiele für realisierte Gruppenlösungen in Sachsen, können Sie hier erlesen.
 
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Ihr Abwasserverband „Untere Döllntiz“

Rundgänge über die Kläranlage Oschatz auch bei Schnee... 02.12.2010
Am 29.11.2010 besuchte Frau Heinisch mit einer 8. Klasse des Thomas-Mann-Gymnasiums die Kläranlage Oschatz.
 
Die Schüler haben im Lehrplan der 8. Klasse den Wasserkreislauf im Fach Umwelt behandelt. Herr Banachowicz (Meister beim Abwasserverband "Untere Döllnitz") erläuterte den Schülern wie das Abwasser auf der Kläranlage Oschatz gereinigt wird.
 
Trotz Schnee und frostigen Temparaturen hatten die Schüler viele Fragen und waren sehr gespannt auf den Rundgang über die Kläranlage.
 
Ihr Abwasserverband "Untere Döllnitz"

Grundbuchbereinigung für „Alt-Leitungen“ vor 1990 - Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen - 24.11.2010
In den neuen Bundesländern wurden für die Mitbenutzung von privaten Grundstücken, z.B. über das Grundstück verlaufende Leitungen, bis zum 03.10.1990 keine beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten im Grundbuch bestellt.

Für Abwasserleitungen, die auf Privatgrundstücken verlaufen und die am 03.10.1990 genutzt wurden, sind laut Gesetz Leitungsrechte entstanden. Diese verpflichten den Grundstückseigentümer, dass er diese Leitung für die öffentliche Abwasserbeseitigung dauerhaft duldet. Bisher wurde die Duldungsverpflichtung nicht im Grundbuch eingetragen. Die Landesdirektion Leipzig hat 2010 für die Mitgliedsgemeinden bescheinigt, dass diese Leitungsrechte als beschränkte persönliche Dienstbarkeiten entstanden sind. Sie wurden zur Grundbuchberichtigung beim Amtsgericht Oschatz angemeldet.

Betroffene Grundstückseigentümer erhalten vom Amtsgericht eine Eintragungsmitteilung. Danach ist der Abwasserverband verpflichtet, eine einmalige Ausgleichszahlung zu leisten. Diese wird auf Grundlage der Bodenrichtwerte, die am 11.01.1995 galten, ermittelt.

Rechtsgrundlage ist das Grundbuchbereinigungsgesetz vom 20.12.1993 (GBBerG) in Verbindung mit der Sachenrechtsdurchführungsverordnung vom 20.12.1994 (SachenR-DV).

Ihr Abwasserverband „Untere Döllnitz“


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